Sozialversicherungsbeiträge für Übungsleiter?

Das Bundessozialgericht hat sich im Dezember 2001 in einem Urteil mit der Frage beschäftigt, ob eine Übungsleiterin eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung ausübt.

 

Personen, die gegen Arbeitsentgelt beschäftigt sind, unterliegen in der Krankenversicherung und der Rentenversicherung der Versicherungspflicht.

 

Ob eine abhängige Beschäftigung vorliegt oder nicht, bestimmt sich nach § 7 Abs. 1 Satz 1 SGB (Sozialgesetzbuch) IV. Danach ist eine Beschäftigung die nichtselbstständige Arbeit, insbesondere in einem Arbeitsverhältnis.

Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) setzt eine Beschäftigung voraus, dass der Arbeitnehmer vom Arbeitgeber persönlich abhängig ist. Bei einer Beschäftigung in einem fremden Betrieb ist dies der Fall, wenn der Beschäftigte in dem Betrieb eingegliedert ist und dabei einem nach Zeit, Dauer, Ort und Art der Ausführung umfassenden Weisungsrecht unterliegt. Dem gegenüber wird eine selbstständige Tätigkeit vorwiegend durch ein eigenes Unternehmerrisiko, das Vorhandensein einer eigenen Betriebsstätte, die Verfügungsmöglichkeit über die eigene Arbeitskraft und die im wesentlichen frei gestaltete Tätigkeit und Arbeitszeit gekennzeichnet.

Ob jemand abhängig beschäftigt oder selbstständig tätig ist, ist in jedem Einzelfall zu prüfen und hängt davon ab, welche Merkmale überwiegen. Dabei ist auf das Gesamtbild der Arbeitsleistung abzustellen. Entscheidend sind die tatsächlichen Verhältnisse.

 

Unter Anwendung dieser Grundsätze wurde eine abhängige Beschäftigung einer Übungsleiterin bejaht, die keine eigenen Mittel aufzubringen hatte. Die Übungsräume wurden von den Sportverein zur Verfügung gestellt. Hinsichtlich ihrer Arbeitszeit war sie an den Hallenbelegungsplan gebunden. Eine freie Gestaltung ihrer Tätigkeit war damit nicht möglich. Außerdem erhielt sie regelmäßig über das ganze Jahr verteilt monatliche Einnahmen, und zwar auch im Krankheits- und Urlaubsfall.

Die Tatsache, dass die Übungsleiterin ihre Übungsstunden eigenverantwortlich gestaltet, steht einer abhängigen Beschäftigung nicht entgegen. Die Übungsleiterin trage bei der Gestaltung kein Unternehmerrisiko.

 

Das Ergebnis war, dass die Übungsleiterin abhängig beschäftigt war und somit eine versicherungspflichtige Beschäftigung vorlag.

 

Vereinsvorstände, die in ihren Vereinen Übungsleiter haben und vergüten, sollten klären bzw. klären lassen, ob der Übungsleiter abhängig beschäftigt ist und deshalb der Sozialversicherungspflicht unterliegt.

 

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